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Nächste Phase für Die Windkraft

Mehrere Tausend Stellungnahmen sind im Zuge der öffentlichen Beteiligung für die Festlegung neuer Vorranggebiete für Windkraft beim Verband Region Stuttgart eingegangen. Nun ist es an Thomas Kiwitt, Leitender Direktor im Bereich Planung, und seinem Team, diese zu sichten und zu bearbeiten. Wie dabei genau vorgegangen wird, erfahren Sie in diesem Newsletter im Interview mit Thomas Kiwitt. 

Und wie geht es eigentlich nach der Sichtung weiter? Dann ist die Politik an der Reihe. Die eventuell angepassten Vorranggebiete sowie die Stellungnahmen werden den Regionalrätinnen und Regionalräten vorgestellt. Diese müssen dann abwägen und darüber entscheiden, wo künftig Vorranggebiete für Windkraftanlagen entstehen. Informationen zum aktuellen Stand des Verfahrens sowie alle relevanten Unterlagen finden Sie auf unserer Webseite. 

Newsletter 2/2024

Hallo ,

während wir mit unserem neuen Beteiligungsformat RegioNah noch bis 10. März Ihre Ideen sammeln, steht beim Thema Windkraft bereits die Auswertung der vielen Stellungnahmen an. So wollen wir unser politisches Gremium, die Regionalversammlung, bestmöglicht für ihre wichtigen Entscheidungen zu den Vorranggebieten vorbereiten. 

Auch wenn der Sommer noch ein Stück entfernt ist, auf den unterschiedlichsten Ebenen wirft die Regionalwahl im Juni bereits ihre ersten Schatten. Der Region steht ein spannendes Jahr bevor. 

Viel Spaß und Information wünscht Ihr



Regionaldirektor
Dr. Alexander Lahl 

blick voraus: ankündigungen

Tage der offenen Baustelle

Der neue Hauptbahnhof gewinnt immer mehr Kontur. Wer zum Beispiel die einzigartigen Kelchstützen in Augenschein nehmen will, hat an den Tagen der offenen Baustelle an Ostern die Möglichkeit dazu. Der Verein Bahnprojekt Stuttgart-Ulm gibt von Karsamstag 30. März, bis Ostermontag 1. April jeweils von je 10 bis 17 Uhr die Möglichkeit, hinter die Kulissen der Großbaustelle zu blicken. An rund 20 Ständen gibt es zudem spannende Infos zu S21, neuen Verbindungen, dem neuen Stadtteil Stuttgart Rosenstein und vielem mehr. Auch der VRS ist mit am Start!

Informations-Workshop für Wirtschaft und Tourismus


Seit 2014 konnte der Verband Region Stuttgart mit seinem Kofinanzierungsprogramm für Wirtschaft und Tourismus knapp 40 Projekte unterstützen. Aktuell läuft die Bewerbungsphase für das Jahr 2024. Bewerbungsschluss ist am 19. Juli. Wie müssen Projektvorhaben aussehen, um eine Kofinanzierung erhalten zu können? Wer ist überhaupt Antragsberechtigt? Solche Fragen werden bei Informations-Workshop am Freitag, 19. April von 10 bis 13 Uhr beantwortet. Mehr Informationen zu Programm  und Anmeldung  gibt es in Kürze auf der Website.

Auf die Brezel. Fertig? Los!

Am Sonntag, 15. September, wird die Region wieder zur Rennstecke. Der Women’s Cycling Grand Prix Stuttgart & Region als Profirennen der Frauen und das Breitensportrennen Brezel Race Stuttgart & Region stehen an. Die Planungen zur diesjährigen Streckenführung sind in vollem Gange. Beim Brezel Race stehen drei unterschiedliche Längen zur Auswahl: Brezel Race lang (115 km), Brezel Race kurz (65 km) und das Sunday Morning Cycling (ca. 30 km).
Schon jetzt haben sich über 1.500 Radsportfans angemeldet. Schnell sein lohnt sich: Denn je früher die Anmeldung erfolgt, desto günstiger ist die Startgebühr.

Regionale Unterstützung beim Strukturwandel

Mit dem „Kofinanzierungsprogramm zur Sicherung und Aktivierung von Gewerbeflächen“ wollen der Verband Region Stuttgart und die Wirtschaftsförderung Region Stuttgart GmbH die Umsetzung von zusätzlichen Gewerbeflächen beschleunigen. Ab 2024 stehen  1,5 Millionen Euro zur Verfügung mit denen kommunale Maßnahmen unterstützt werden.
Kofinanziert wird beispielweise die
Aktivierung bereits planerisch gesicherter, aber noch nicht umgesetzter Gewerbe- und Industrieflächen. Informationen zu den weiteren Förderbedingungen und dem Kofinanzierungsverfahren finden sich auf der Verbandswebsite. 

Windkraft im Detail:
Drei Fragen an Thomas Kiwitt

Bis zum 2. Februar ist eine geballte Ladung Stellungnahmen beim Verband Region Stuttgart eingereicht worden. Wie werden diese nun gesichtet?

Die Stellungnahmen, die uns erreicht haben, werden in zwei wesentliche Kategorien eingeteilt: Zunächst Anregungen, die aus zwingenden Gründen berücksichtigt werden müssen. Hierzu zählen etwa Hinweise auf Wohngebäude, die bislang nicht in den Planungen enthalten waren. Solch ein wichtiger Aspekt, wie der Schutz der Menschen vor den mit Windenergieanlagen verbundenen Immissionen, unterliegt natürlich keiner Abwägung. Hier müssen einfach die bestehenden gesetzlichen Regelungen eingehalten werden.In die zweite Kategorie fallen Aspekte, die im Rahmen einer Abwägung berücksichtigt werden können – über deren Gewichtung und damit über deren Berücksichtigung entscheidt die Regionalversammlung. Unabhängig von der Einordnung, ganz zentral: Alle Anregungen werden behandelt, auch wenn natürlich nicht allen gefolgt werden kann.
Thomas Kiwitt, Leitender Technischer Direktor im Bereich Planung

Wie geht das Verfahren weiter?

Nach den Beratungen der Regionalversammlung wird entweder der bisherige Planentwurf als Satzung beschlossen oder ein neuer Planentwurf erarbeitet.
Immer wenn sich im Rahmen der Abwägung neue Sachverhalte ergeben und sich die Planungen entsprechend ändern, werden diese wieder der Öffentlichkeit vorgelegt.
Dieses Verfahren ist vielleicht nicht besonders schnell aber außerordentlich transparent.

 
Wie werden die Menschen über das Ergebnis ihres Einwands informiert?

Wenn der Regionalplan als Satzung beschlossen ist, erhalten alle, die sich am Verfahren beteiligt haben eine Auskunft darüber, wie mit ihren Anregungen umgegangen wurde. Das wird allerdings noch etwas dauern. Bis dahin stehen die Beratungsunterlagen
online zur Verfügung. Es kann also der gesamte Verfahrensablauf nachvollzogen werden.

news: kompakt


RegioNah – Endspurt für MitMap

Rund 500 Vorschläge zu Verbesserungen im Bereich Naherholung sind von den Kommunen sowie Bürgerinnen und Bürgern in der Online-Beteiligungskarte MitMap bereits eingegangen. Noch bis 10. März gibt es die Möglichkeit, Ideen einzubringen und auch die Ideen von anderen zu bewerten.
In diesem Prozess möchte der Verband Region Stuttgart möglichst viele Menschen mitnehmen. Bei sechs Terminen vor Ort in den Landkreisen und der Landeshauptstadt konnten Bürgerinnen und Bürger sich daher informieren und ins Gespräch kommen.

17 neue Landschaftspark-Projekte

Der Planungsausschuss der Regionalversammlung hat die Kofinanzierung von 17 neuen Landschafts-park-Projekten beschlossen. Insgesamt fließen rund 1,6 Millionen Euro in die Projekte aus fünf Landkreisen. Mit 340.000 Euro geht der größte Anteil nach Ludwigsburg für die klimaangepasste Umgestaltung des Arsenalplatzes. 
Damit steigt die Zahl der insgesamt geförderten Landschaftsparkprojekte auf über 270. Einen Über-blick über alle bisherigen Projekte sowie eine detailliertere Beschreibung einzelner Beispiel-projekte gibt es auf der LaPa-Website des Verbands. 

Wichtiger Meilenstein für MECOG-CE-Projekt

Ziel des EU-Projekts MECOG-CE ("Strengthening Metropolitan Cooperation and Governance in Central Europe”), bei dem der Verband als einer von elf Partner fungiert, ist die Stärkung der Zusammenarbeit innerhalb von Metropolregionen Mitteleuropas. Beim aktuellen Treffen in Stuttgart wurde mit der Bildung von Studienclustern ein wichtiger Meilenstein erreicht. In fünf Clustern werden bis Ende des Jahres Methoden der Zusammenarbeit innerhalb von Regionen ausgetauscht, übertragen und weiterentwickelt.

Mehrwert: Service

Kompensation mit Mehrwert

Im dicht besiedelten Raum wie der Region Stuttgart ist der Druck auf die unbebauten Flächen hoch. Flächen für die Kompensation baulicher Eingriffe zu finden, wird immer schwieriger. Welche Möglichkeiten gibt es, Kompensationsmaßnahmen mit Mehrwehrt zu planen und umzusetzen? Mit dieser Frage hat sich das Projekt RAMONA beschäftigt. Die Ergebnisse sind in einem "Online-Wissenspool" zusamengefasst, der jetzt neu auf der Website des Verbands Region Stuttgart integriert wurde. 

Termin Planer

13.03.24

15:00 Uhr
Ausschuss für Wirtschaft, Infrastruktur und Verwaltung, 39. Sitzung

In der Tagesordnung des Wirtschaftsausschuss zeigt sich die gesamte Bandbreite des Aufgabenfeldes der Region. Auf der Agenda steht der Bericht über die Arbeit der Hochschul- und Wissenschaftsregion Stuttgart durch ihren Leiter Prof. Dr. Wolfram Ressel. Die Ergebnisse der Jurysitzung für das Kofinanzierungsprogramm zur IBA'27 werden vorgestellt. Mit dem Verfahrens für eine Deponiestandortsuche für mineralische Abfälle wird im Wirtschaftsausschuss der Startschuss für einen neuen Prozess gegeben. Zudem stehen die Stellungnahmen zur Fortschreibung der Teilpläne zum Abfallwirtschaftsplan Baden-Württemberg an. 

20.03.2024

15:00 Uhr
Verkehrsausschuss, 55. Sitzung

Die Tagesordnung für den Verkehrsausschuss ist noch nicht festgelegt. Wer möglichst frühzeitig über Unterlagen und Tagesordnungen der Regionalversammlung und ihrer Ausschüsse informiert werden möchte, kann sich für den  Newsletter des Sitzungsdienstes anmelden.

10.04.24

15:30 Uhr
Planungsausschuss, 48. Sitzung

Die Tagesordnung für den Planungsausschuss ist noch nicht festgelegt. Wer möglichst frühzeitig über Unterlagen und Tagesordnungen der Regionalversammlung und ihrer Ausschüsse informiert werden möchte, kann sich für den Newsletter des Sitzungsdienstes anmelden. 

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